Rechtsprechung
| LSG Bayern, 30.06.1999 - L 18 V 111/93 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,12708) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schädigungen nach Kriegsdienst und Kriegsgefangenschaft in Russland; Anspruch auf Anerkennung von Schädigungsfolgen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG); Anspruch auf Gewährung von Versorgungsbezügen; Hörstörung/Hörverlust; Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE); ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 29.06.1993 - S 16 V 96/89
- LSG Bayern, 30.06.1999 - L 18 V 111/93
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 31.05.1989 - 9 RVg 3/89
Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG gilt auch für Gewaltopfer
Auszug aus LSG Bayern, 30.06.1999 - L 18 V 111/93
Sie enthält materielles Beweisrecht (BSGE 65, 123). - BSG, 10.08.1993 - 9a RV 10/92
Beweisvereitelung - Beweisnot des beweisbelasteten Beteiligten - Pflichtwidriges …
Auszug aus LSG Bayern, 30.06.1999 - L 18 V 111/93
Im Falle eines "Beweisnotstandes", dh in Fällen, in denen für die Feststellung anspruchsbegründender Tatsachen besondere Schwierigkeiten bestehen, kann die Beweiserleichterung dergestalt gewährt werden, daß an die Bildung der richterlichen Überzeugung weniger hohe Anforderungen gestellt werden (vgl BSG SozR 3-1750 § 444 Nr. 1). - BSG, 13.12.1994 - 9a RV 9/92
Versorgungsantrag - Kriegsopfer - Beweisnot
Auszug aus LSG Bayern, 30.06.1999 - L 18 V 111/93
Ein Anspruch des Klägers ist vorliegend nicht deswegen ausgeschlossen, weil er vor seinem erstmaligen Antrag auf Anerkennung einer Hörschädigung rechts im Klageschriftsatz vom 05.05.1989 Jahrzehnte hat verstreichen lassen und es Beweiserleichterungen nur für kriegsbedingte Beweisnot gibt (vgl BSG SozR 3-3100 § 5 Nr. 2).